(Ver)Haftung und Abmahnungen
von Lizzy 4 06 2007Als Mädel für alles im Team hab ich die glorreiche Aufgabe bekommen, mich um Rechtsdinge zu kümmern (ok, ich geb’s zu, bisher macht das noch Spass 
). Also hab ich mal am Wochenende die AGBs, Nutzungbedinungen, Code of Conduct, Datenschutzerklärungen, Verhaltensregeln und wie sie sonst noch so heißen von vielen kleinen und großen Web 2.0 Portalen ausgedruckt (und noch nicht gelesen). Da muß ich mich wohl in den nächsten Tagen mal durchwühlen.
Jetzt das: über Basic Thinking bin ich bei Wissenswerkstatt auf folgendes gestoßen: da schreiben die Anwälte heute schon die Abmahnungen per email und lassen einem wenige Stunden Zeit für die Reaktion. Outch. Werde das mal weiterverfolgen. Was heißt das für uns?
Die große Frage: wieviel kann man (aber muß man auch) tun, um Abmahnungen und Haftung für User Generated Content, ohne den auch wir nicht auskommen werden, möglichst zu verhindern bzw. den Schaden zu begrenzen? In einzelnen Fällen wurden Portalbetreiber nämlich schon durchaus auch für Inhalte verantwortlich gemacht, die ein Nutzer eingestellt hatte.
Das größte Problem ist im UGC-Zusammenhang eindeutig, dass die Rechtssprechung einfach nicht ganz mit der Realität Schritt halten kann. Einzelne Landesgerichte setzen sich in ihren Urteilen über die gängige Praxis beim BGH hinweg - und eine Anwälting sagte mir letztens, dass sich in Deutschland eine norddeutsche (zu Ungunsten des UGC-Portals) und eine süddeutsche (eher zugunsten des UGC-Portals) herausgebildet haben. Na Prost Mahlzeit - der Kläger kann nämlich auch noch den Gerichtsort beeinflussen.
Die gute Nachricht ist, dass der BGH sich bisher eher portalfreundlich verhalten hat: Das Portal unterliegt einer sog. Mitstörerhaftung - und ist erst ab Kenntniserlangung über eine Rechtsverletzung handlungsverpflichtet. Dann allerdings sehr zeitnah.
Gleb hat Euch ja letzte Woche schon gesagt, was eine solide anwaltliche Beratung kostet - aber wenn ich mir das hier anschaue, lohnt sich das auf alle Fälle!
(P.S. ein weiterer interessanter Link zum Thema: hier)
[...] Abmahnen von Bloggern nimmt kein Ende. Es nimmt zu, wie jüngst bei Basic Thinking oder Waitingforjason nachzulesen ist. Nunmehr hat es einen ausführlichen und umfassenden Beitrag eines [...]